Rechtsprechung
| BGH, 22.08.1996 - 5 StR 159/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verlesung des Protokolls der haftrichterlichen Vernehmung - Rechtmäßigkeit einer Durchsuchungsanordnung bei Gefahr im Verzug - Rechtswidrigkeit einer Vollstreckungsanordnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 254
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 147
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.02.1989 - 2 StR 402/88
Verbotene Rundfunkaufnahmen
Auszug aus BGH, 22.08.1996 - 5 StR 159/96
Unter diesem Gesichtspunkt ist folgendes entscheidend (vgl. BGH NStZ 1989, 375, 376): Einer Durchsuchungsanordnung standen zum einen keine rechtlichen Hindernisse entgegen. - BVerfG, 03.09.1991 - 2 BvR 279/90
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit einer Durchsuchungs- und …
Auszug aus BGH, 22.08.1996 - 5 StR 159/96
Ob der Amtsrichter bei den Durchsuchungsanordnungen vom 2. August 1994 und vom 1. September 1994 seiner Aufgabe als "Kontrollorgan der Strafverfolgungsbehörden" (BVerfG - Kammer - NStZ 1992, 91) vollständig genügt hat und ob die Beschlüsse den Begründungsanforderungen genügten (…BVerfG a.a.O.), was möglicherweise die Anfechtbarkeit der Anordnungen begründen konnte, kann hier offen bleiben.
- LG Koblenz, 19.10.2010 - 2060 Js 46787/10
Durchsuchungsbeschluss, Anforderungen, Begründung
Fehler bei der Durchsuchung lösen grundsätzlich noch kein Verwertungsverbot für die sichergestellten Beweismittel aus (BVerfG NStZ 2002, 371; BGH NStZ 1997, 147;… KK t § 105-Rn. 21;… Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl. 2010, § 94 Rn. 21).